Anwesend:

Die Ausschussmitglieder:

GV Herr Herbert als Vorsitzender

GV Herr Tedsen

GV Herr Kühne

GV Herr von Seidlitz als Vertreter für Herrn Weber

Bgl. Mitglied Herr Marxen

Bgl. Mitglied Herr Schmalfuß

Es fehlen entschuldigt:

Frau Pegoli

Herr Weber

Gäste:

Herr Bürgermeister Bräse

Herr Voß

Herr Techow

Herr Haese

Herr Heidemann

Herr Kohrt

Frau Herzberg zu TOP 4

Frau Schramm zu TOP 5

Protokollführerin:

Frau Rahm

Herr Herbert begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr.

Er stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Herr Herbert bittet um Änderung der Tagesordnung. TOP 4 und 5 werden getauscht. Neu TOP 6 in öffentlicher Sitzung wird: Straßenreinigung. Alt TOP 6 wird TOP 7 in nichtöffentlicher Sitzung.

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung mit der genannten Änderung und Erweiterung.

Tagesordnung:

1.       Niederschrift über die Sitzung am 10. November 2011

2.      Mitteilungen und Anfragen

3.      Einwohnerfragestunde

4.      Bericht der Naturschutzbeauftragten und Aussprache

5.      Gestaltung und Durchführung des Umwelttages am 24.03.2012

6.      Straßenreinigung

In nichtöffentlicher Sitzung:

7.  Grundstücksangelegenheiten (Abschluss eines Gestattungsvertrages)

TOP 1: Niederschrift über die Sitzung am 10. November 2011

Einwendungen gegen die Niederschrift vom 10.11.2011 werden nicht erhoben. Somit gilt diese als genehmigt.

TOP 2: Mitteilungen und Anfragen

Mitteilungen:

a) Herr Herbert teilt mit, dass bezüglich des Feldweges im Moor ein Ortstermin mit Herrn Pütz, UNB Neumünster, stattgefunden hat. Es wurde der Wasserübertritt sowie die Unterspülung des Weges begutachtet. Ferner wurden Lösungsansätze besprochen. Es wird eine Prüfung anhand einer Studie vorgenommen, die jedoch ca. 1 Jahr in Anspruch nimmt. Es wird dann eine Entwässerung erfolgen, ohne dass das Moor austrocknet. Jetzt wurde eine Aufschüttung als Interimsmaßnahme vorgenommen. Herr Techow teilt mit, dass der Weg jetzt in Ordnung sei. Der Weg war im Winter für den Schwerlastverkehr gesperrt. Es sollte überlegt werden, diesen wieder freizugeben. Herr Marxen teilt mit, dass das Thema Moor auch bei der Feuerwehr beraten wurde. Das Brandschutzkonzept sollte wieder beraten werden. Die Feuerwehr Neumünster müsste auch mit einbezogen werden, da sich diese im Moor nicht auskennt.

b) Herr Bräse verweist auf mögliche Probleme in der Abwasserschmutzleitung im Buchwalder Weg durch die Biogasanlage. Das Amt wird gebeten, sich diesbezüglich mit dem Abwasserzweckverband in Verbindung zu setzen.

c) Herr Marxen verweist auf die Muster LED- Beleuchtung und bemerkt, dass diese ausreichend hell leuchtet. Er hätte sich vom Erscheinungsbild her jedoch sanftere Übergänge zur nächsten Beleuchtung gewünscht. Herr Herbert teilt mit, dass dies typisch für eine LED- Leuchte sei. Diese haben keinen Streulichtkegel.

Anfragen:

a) Herr Haese fragt an bezüglich des Wasserschwundes bei der Wasserversorgung. Herr Bräse teilt mit, dass das Thema im Haupt- und Finanzausschuss beraten wird. Herr Voß ergänzt, dass die Angelegenheit beim Amt noch nicht geklärt sei.

b) Herr Haese fragt an bezüglich der Schneeräumung durch die Vertragsfirma. Herr Bräse teilt mit, dass noch keine Abrechnung erfolgt sei. Der Vertrag läuft bis zum 30.04.2012. Es wurden Firmen angeschrieben zwecks Abgabe von Angeboten. Die Vertragsfirma ist bereits auf ihre Verpflichtung aus dem Vertrag hingewiesen worden. Die Räumung erfolgte in einigen Straßen sehr unzureichend. Herr Haese bemerkt, dass in einigen Bereichen keine Räumung erfolgt ist und auch nicht gestreut wurde.

Der Ausschuss beanstandet die Räumung.

TOP 3: Einwohnerfragestunde

Es werden keine Anfragen gestellt.

TOP 4: Bericht der Naturschutzbeauftragten und Aussprache

Frau Schramm teilt unter anderem folgendes mit:

Sie ist bereits seit mehr als 10 Jahren für die Gemeinde als Naturschutzbeauftragte tätig. Das Amt eines Naturschutzbeauftragten wurde ins Leben gerufen als Vermittler zwischen den Bewohnern der Gemeinde und dem Amt Bordesholm. Es sollen zunächst mit den Betroffenen Lösungsmöglichkeiten gefunden werden und erst dann ans Amt herangetreten werden.

Zu Beginn der Tätigkeit wurden an verschiedenen Informationsveranstaltungen und Tagesseminaren teilgenommen, die von der Akademie für Natur und Umweltschutz in Neumünster angeboten werden. Der wichtigste Kurs, an dem alle Naturschutzbeauftragten teilnehmen sollten, ist eine mehrtägige Veranstaltung, auf der in Rollenspielen Problemsituationen mit Mitbürgern geübt werden konnte. Es ist ein gutes Allgemeinwissen über Natur, Tiere und Gesetze notwendig. Es wurde Kontakt zu der BUND Ortsgruppe Bordesholm aufgenommen, um mehr über aktuelle Themen zu erfahren.

Auf der Internet-Seite von Wattenbek können die Bürger die Kontaktdaten finden und jederzeit bei Fragen und Problemen mit ihr telefonisch Kontakt aufnehmen. Anfragen richten sich z.B. um Begrünung von Gemeindeflächen, Anfragen zu freilaufenden Hunden, Knickbearbeitung, Ausbringen von Unkrautbekämpfungsmitteln u.a. Zur Zeit werden Informationen eingeholt bezüglich Biogasanlagen, Maisanbau und Gülleaufbringung.

Es schließt sich eine Aussprache an.

Herr Heidemann verweist auf ein Grundstück im Reesdorfer Weg. Es wird im Bereich der Pflasterung Unkrautvernichtungsmittel eingesetzt. Frau Schramm teilt mit, dass der Einsatz auf eigenem Grundstück gestattet ist, nicht jedoch im Bereich der Pflasterung. Ihr ist dieser Fall noch nicht bekannt. Sie wird eine Prüfung vornehmen.

Herr Bräse teilt mit, dass zu prüfen ist, ob der Eigentümer des Grundstückes gegen Vorschriften verstoßen hat.

Auf Nachfrage teilt Frau Schramm mit, dass sie bei Verdacht auf Verstöße berechtigt ist, ein Grundstück zu betreten.

Herr Herbert dankt Frau Schramm für die Ausführungen.

TOP 5: Gestaltung und Durchführung des Umwelttages am 24.03.2012

Herr Herbert verweist auf die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Versorgung und Verkehr am 16.06.2011. Frau Herzberg hat dort mitgeteilt, dass von der Betreuten Grundschule aus eine Müllsammelaktion durchgeführt wurde und hat vorgeschlagen, im Frühjahr 2012 eine Müllsammelaktion wie in anderen Gemeinden durchzuführen.  Die Gemeinde könnte die Verbrauchsmaterialien stellen und den gesammelten Müll entsorgen. Frau Herzberg teilt mit, dass die Feuerwehr bereit wäre, die Bewirtung vorzunehmen. Es könnten noch der TSV, die Schule und die Kita angesprochen werden bezüglich Mitwirkung an der Aktion. Herr Marxen teilt mit, dass die Feuerwehr ebenfalls mitwirken wird. Herr Bräse teilt mit, dass die Müllsäcke und sonstige Materialien von der Gemeinde gestellt werden. Die Bewirtung wird die Gemeinde ebenfalls übernehmen. Frau Herzberg teilt mit, dass die Teilnehmerzahl vorab abgefragt werden kann.

Herr Herbert schlägt vor, eine Arbeitsgruppe zu bilden, um die Details zu besprechen und festzulegen. Er bietet sich an, die Arbeitsgruppe zu leiten und macht folgenden Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Wattenbek nimmt am Umwelttag teil und führt eine Müllsammelaktion durch. Diese findet am 24.03.2012 in der Zeit von 10.00-13.00 Uhr statt. Die Arbeitsgruppe legt die Details fest. Folgende Personen stellen das Organisationsteam: Herr Herbert, Frau Herzberg, Herr Bräse, Herr Marxen, Herr Schröder, Herr Gebhardt.

Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

Frau Schramm verlässt die Sitzung.

TOP 6: Straßenreinigung

Herr Herbert verweist auf die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Versorgung und Verkehr am 10.11.2011. Bezüglich der Kehrungen wurde eine Preisumfrage durchgeführt. Das Ergebnis wurde in der Sitzung mitgeteilt.

Es schließt sich eine Beratung an.

Herr Schmalfuß schlägt eine Kehrung nach dem Winter vor. Herr Kühne teilt mit, dass die SPD-Fraktion den Antrag eingebracht hat. Aufgrund der finanziellen Situation der Gemeinde empfiehlt er, den Antrag nicht weiter zu verfolgen. Herr Techow schließt sich dem an. Herr Bräse teilt mit, dass zwei Tonnen in den Bereichen Am Bogen und auf dem Bauhof aufgestellt sind, in der das Streugut entsorgt werden kann.

Der Ausschuss beschließt einstimmig wie folgt:

Aufgrund der finanziellen Situation der Gemeinde werden keine zusätzlichen Kehrungen durchgeführt.

Zur Beratung des nachfolgenden Tagesordnungspunktes schließt Herr Herbert die Öffentlichkeit aus.

Herr Herbert stellt die Öffentlichkeit wieder her. Beschlüsse werden nicht bekanntgegeben.

Mit einem Dank an alle Beteiligten schließt Herr Herbert die Sitzung um 21.17 Uhr.

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Vorsitzender                                                               Protokollführerin