Die Ausschussmitglieder:

GV Herr Herbert als Vorsitzender

GV Herr Tedsen

GV Herr von Seidlitz als Vertreter für Frau Pegoli

Bgl. Mitglied Herr Marxen

Bgl. Mitglied Herr Schmalfuß ab 19.45 Uhr

Es fehlen entschuldigt:

Frau Pegoli

Herr Kühne

Herr Weber

Gäste:

Herr Bürgermeister Bräse

Herr Voß

Herr Techow

Herr Schröder bis 20.30 Uhr

Herr Haese

Herr Heidemann

Herr Frahm, SWN

Herr Walther, Indal Deutschland GmbH

Herr Tietgen, Kieler Nachrichten

Protokollführerin:

Frau Rahm

Herr Herbert begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19.35 Uhr.

Er stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Nach Anwesenheit von Herrn Schmalfuß bittet Herr Herbert um Erweiterung der Tagesordnung. Neu TOP 5: Gemeindewege- und straßen.

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung mit der genannten Erweiterung.

Tagesordnung:

1.       Niederschrift über die Sitzung am 01. November 2011

2.      Mitteilungen und Anfragen

3.      Einwohnerfragestunde

4.      Modernisierung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Wattenbek

5.      Gemeindewege- und straßen

TOP 1: Niederschrift über die Sitzung am 01. November 2011

b) Bezüglich der Geh-/Radwegbeschilderung Bahnhofstraße/Brügger Chaussee teilt Herr Bräse mit, dass die Gemeinde Wattenbek das Antwortschreiben des Kreises Rendsburg-Eckernförde vom 27.10.2011 an Herrn Heidemann zur Kenntnis erhalten hat. Es wird folgendes mitgeteilt: Nach einem erneuten Ortstermin mit der Polizeidirektion Neumünster und dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr wird mitgeteilt, dass die von Herrn Heidemann angeregte Änderung der gegenwärtigen gemeinsamen Geh- und Radwegbeschilderung in eine Gehwegbeschilderung mit Zusatzzeichen „Radfahrer frei“ im Bereich der Bahnhofstaße /Brügger Chaussee vom Bahnhof Bordesholm bis zur Wilhelm-Stabe-Straße aufgrund der genannten aufgeführten Gefahrenstellen nicht vorgenommen wird. Der KFZ-Verkehr ist im Straßenverlauf nicht unerheblich. Häufig sind am Straßenrand parkende Fahrzeuge abgestellt. Im Verlauf der Straßen sind Einengungen zur Geschwindigkeitsreduzierung eingebaut, ferner befindet sich in der Straße ein großer Supermarkt, der gut besucht wird. Ein Nutzen der Straße durch Radfahrer stellt aufgrund der dargelegten möglichen Gefahrenstellen eine über das normale hinausgehende Gefahr für den Radfahrer dar.

c) Herr Bräse teilt mit, dass die Gullys im Reesdorfer Weg gereinigt wurden. Das weitere Verfahren läuft noch.

Anfragen:

a) Herr Schröder fragt an, warum im hinteren Bereich der Alten Brügger Landstraße der gepflasterte Fußweg aufhört und nur noch ein Sandweg vorhanden ist. Herr Bräse sichert eine Überprüfung zu.

TOP 3: Einwohnerfragestunde

Es werden keine Anfragen gestellt.

TOP 4: Modernisierung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Wattenbek – Bericht und Aussprache

Herr Herbert verweist auf die Vorlage.

Herr Frahm stellt sich dem Ausschuss vor und erläutert anhand eines Beamers die Modernisierung der Straßenbeleuchtung. Die Ausführungen sind in der Anlage beigefügt (Anlage 1).

Es schließt sich eine Beratung an.

Herr Voß weist darauf hin, dass die Straße an der Burbek noch nicht abgenommen wurde. Die BGM sollte auf die Pläne der Gemeinde hingewiesen werden. Herr Bräse bittet das Amt, die BGM diesbezüglich zu informieren.

Herr Tedsen fragt an bezüglich des Ablaufes des Verfahrens. Herr Walther erläutert das Förderverfahren.

Herr Walther stellt den Anwesenden eine LED-Leuchte vor. Die alten Pilzleuchten haben wenig Effizienz, mit den neuen Leuchtmitteln werden 80 % Ersparnis erreicht. Herr Voß fragt an bezüglich der Lichtfarbe. Herr Walther teilt mit, dass LED weißes Licht ist, aber in drei verschiedenen Weißtönen: kaltes, warmes und neutrales Licht. Die LED Leuchten haben eine andere Lichtwirkung. Sie schädigen nicht durch Lichtsmog. Es sind zunächst hohe Investitionskosten, stellen aber über die Jahre hin gesehen eine Kostenersparnis dar. Die Haltbarkeit der neuen LED Leuchte beträgt 25 Jahre. Es besteht eine Garantie von 20 Jahren, 10 Jahre Modulgarantie und 10 Jahre Tauschgarantie. Die Elektronik ist von der Garantie ausgeschlossen.

Herr Herbert bemerkt, dass der Austausch der Leuchten auch ohne Förderung günstiger ist.

Herr Techow teilt mit, dass geprüft werden sollte, ob ein Diebstahl der Leuchten versichert ist. Herr Herbert schlägt vor, die Antragstellung vorzunehmen. Die Beratung über die Finanzierung erfolgt im Haupt- und Finanzausschuss. Aufgrund der Nachfrage über Musterleuchten teilt Herr Walther mit, dass die drei vorgestellten Musterleuchten der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden. Herr Herbert schlägt vor, diese an publikumsstarken Bereichen aufzustellen.

Herr Herbert macht folgenden Beschlussvorschlag:

Die Bemusterung erfolgt an den Hauptdurchgangsstraßen. Die Fördermittel werden beantragt. Der Förderantrag wird vorbereitet.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Herr Herbert dankt Herrn Frahm und Herrn Walther für die Ausführungen. Die Herren Frahm und Walther verlassen die Sitzung.

TOP 5: Gemeindewege- und straßen

a) Feldweg Moorweg

Herr Techow erläutert die Problematik. Im Moorweg ca. 50 m vor dem Bereich Hörs ist das Wasser vom Moor angestaut und läuft über die Straße. Der Weg ist dadurch aufgeweicht. Die Stadt Neumünster müsste diesbezüglich Kenntnis erhalten. Der Weg müsste höher gelegt werden. Eine zeitnahe Umsetzung ist erforderlich, um den Weg für den Winter befahrbar zu machen.

Herr Bräse bittet das Amt, entsprechende Maßnahmen einzuleiten. Herr Bräse sichert zu, sich mit dem Amt in Verbindung zu setzen.

b) Straßen / Straßenschäden

Herr Tedsen teilt mit, dass in einigen Straßen der Gemeinde über Jahre keine Unterhaltungsmaßnahmen vorgenommen wurden. Es sollte eine Straßenbegehung durchgeführt werden, um den Straßenzustand festzustellen und kurz,- mittel,- langfristige erforderliche Maßnahmen festzulegen. Herr Tedsen schlägt vor, ein einfaches Straßenkataster aufzustellen.

Der Ausschuss befürwortet die Maßnahme.

Das Amt wird gebeten, diesbezüglich an Herrn Levsen heranzutreten.

Herr Tedsen bemerkt, dass nach dem Kommunalabgabengesetz alle Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen sind. Bei Straßenverbesserungen sind Anliegerbeiträge zu erheben. Hierfür wäre eine Satzung erforderlich.

Herr Bräse bemerkt, dass bei Unterhaltungsmaßnahmen keine Beiträge erhoben werden. Bisher wurden in der Gemeinde Wattenbek keine Ausbaubeiträge erhoben.

Herr Techow teilt mit, dass bezüglich einer Satzung über die Erhebung von Ausbaubeiträgen in den Fraktionen beraten werden sollte. 

c) Herr Marxen spricht den schlechten Straßenzustand im Kreisverkehr an. Im Reesdorfer Weg ist von der L 49 kommend ein großes Schlagloch vorhanden. Herr Herbert teilt mit, dass die Mitteilung an das Amt weitergeleitet wird.

d) Herr Haese teilt ein Straßenschaden in der Schulstraße, Einmündung Saalskamp mit.

e) Bezüglich der Arbeiten im Rahmen der Verlegung der Glasfaserkabel teilt  Herr Techow mit, dass nach Fertigstellung eine Begehung unter Teilnahme einiger Ausschussmitglieder erfolgen sollte. Herr Marxen und Herr Schmalfuß haben sich dazu bereit erklärt.

Mit einem Dank an alle Beteiligten schließt Herr Herbert die Sitzung um 21.35 Uhr.

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Vorsitzender                                                               Protokollführerin